AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zur Nutzung der hiClip - API

Präambel

Diese AGB regeln die Rechtsverhältnisse, Rechte und Pflichten der Kooperation zwischen der hiClip GmbH, Bayerstr. 83, 80335 München, (in weiterer Folge „hiClip“ oder „hiclip.de“ oder „wir“ genannt) und der hiClip-API (Application Providing Interface) (in weiterer Folge „API“ genannt) einbindenden externen Website (in weiterer Folge „Partner“ oder „Sie“ genannt). Dieser Vertrag begründet in erster Linie keine wirtschaftliche Bindung beider Parteien aneinander noch eine wirtschaftliche Partizipation des Partners am Geschäft von hiClip. Er regelt ausschließlich die Rechte und Pflichten während des und nach dem Kooperationsverhältnis. Ziel der Einbindung der API ist es auf Seiten des Partners einen erweiterten kostenlosen Service für seine bestehenden Mitglieder zu bieten. Ziel auf Seiten von hiClip ist die Vermarktung der Videos auf den Websites im hiClip Netzwerk. Eine Beteiligung an den Werbeeinnahmen und sonstige Kosten/Einnahmen-Vereinbarungen müssen separat und in Schriftform angefertigt werden, 

§ 1 Geltungsbereich
(1) Das Angebot von hiClip, für das Sie sich als Partner registrieren, wird Ihnen durch die hiClip GmbH auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen (AGB) zur Verfügung gestellt. Mit der Registrierung oder der Nutzung der API erklären Sie sich mit der Geltung der AGB einverstanden. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die angebotene API nicht nutzen. Eventuell entgegenstehenden Bedingungen, Erweiterungen oder Einschränkungen seitens des Partners wird hiermit vom hiClip ausdrücklich widersprochen; diese werden nicht Vertragsbestandteil und bedürfen einer zusätzlich Schriftform.
(2) hiClip behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. hiClip wird den Partner ausdrücklich auf die jeweiligen Änderungen hinweisen. Der Partner hat die Möglichkeit, den geänderten Regeln und AGB innerhalb einer Frist von 4 Wochen zu widersprechen. Hierauf weist hiClip ausdrücklich mit jeder Änderung hin. Wenn Sie den Änderungen nicht innerhalb der Frist widersprechen, treten die neuen Regeln und AGB ab dem Tag des Fristablaufes in Kraft. Über Änderungen dieser AGB oder sonstiger Angelegenheiten können wir Sie auch dadurch informieren, dass wir Hinweise oder Links in unserem Angebot veröffentlichen.

§ 2 Teilnahmeberechtigung
(1) Teilnahmeberechtigt sind nur Partner, die voll geschäftsfähige natürliche Personen sind oder als vertretungsberechtigte Partei einer geschäftsfähigen Einheit, gleich ob Personen- oder Kapitalgesellschaft, handeln.
(2) Sie sind verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und Ihre Daten im Mitgliedskonto stets aktuell und richtig zu halten. Nach der Registrierung erhalten Sie einen API-Key, der zur weiteren technischen Einbindung erforderlich ist.
(3) Wir weisen darauf hin, dass Ihnen rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungs-E-Mails, Änderungen der AGB) per E-Mail zugehen können.
(4) Ihr Mitgliedskonto ist nicht übertragbar oder vererbbar.

§ 3 Servicebeschreibung
(1) Die API hat den Zweck, Ihren Mitgliedern die Möglichkeit zur Nutzung eines weiteren Services auf Ihrer eigenen Plattform zu ermöglichen. hiClip bietet seinen Partnern hierzu 3 unterschiedliche Modelle an:

• hiClip übernimmt die Konvertierung, das Hosting, die Skalierung, Traffic und die mit der Nutzung des Videodienstes in Zusammenhang stehenden Kosten.

• hiClip bietet seinen Partnern die Möglichkeit über die ‚hiClip Services‘ (Managed Hosting & Traffic Control) die API einzubinden. Die Abrechnung der hiClip Services erfolgt gemäß den aktuellen Preislisten, welche jedem Partner auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden. Entscheidet sich der Partner zur Verwendung der hiClip Services, schließt er damit §5 Absatz 1 der hiClip API AGB aus.

• Über einen Verkauf/Miete der hiClip API ohne die hiClip Services, werden separate Angebote und Verträge erstellt.

(2) Die technische Einbindung der API erfolgt unter den Voraussetzungen der jeweils aktuellsten Dokumentationen, die für den Partner auf www.hiclip.tv einsehbar sind. Es besteht keinerlei Verpflichtung seitens hiClip an der Einbindung der API in die Partnerportale mitzuwirken.
(3) Der Funktionsumfang richtet sich nach dem aktuellsten Stand der angebotenen Features auf der Medienplattform hiClip.tv

§ 4 Rechte und Pflichten des Partners
(1) Sie verpflichten sich diese AGB mit Einbindung der API zu akzeptieren.
(2) Sie verpflichten sich ferner, ihre Mitglieder zur Zustimmung zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur Nutzung des Videoportals hiClip sowie zur den Datenschutzbestimmungen (DSB) des Videoportals hiClip zu verpflichten. Sie sind deshalb verpflichtet ihre eigenen AGB um die hiClip AGB und DSB zu erweitern bzw. die Mitglieder auf die hiClip AGB und DSB ausdrücklich zu verweisen und diese zur Zustimmung zu verpflichten.
(3) Ihnen ist jegliche Modifikation oder Erweiterung der API außerhalb den Regelungen dieser AGB untersagt. Ausnahme hierzu ist eine schriftliche Genehmigung von hiClip.
(4) Ihnen ist es zu jederzeit untersagt, die API ohne schriftliche Zustimmung von hiClip an andere nicht lizensierte Partner weiterzugeben oder die API in Plattformen einzubinden, welche nicht als Vertragspartner dieser AGB gelten.
(5) Sie sind verpflichtet Profildaten ihrer Nutzer an hiClip zu übermitteln im Falle, dass dieser Nutzer nach dem Ermessen von hiClip gegen die AGB verstoßen hat und hiClip der Meinung ist, dass dies für die folgenden Fälle notwendig ist: 

a).um gesetzliche Bestimmungen zu erfüllen oder auf eine Vorladung, einen Durchsuchungsbefehl oder ein anderes rechtliches Verfahren zu reagieren, über das hiClip.de in Kenntnis gesetzt wird, egal ob das geltende Recht dies vorsieht.
b) um die Nutzungsbedingungen von hiClip.de durchzusetzen oder hiClip.de- Rechte zu schützen.
c) um die Sicherheit der Öffentlichkeit und der Nutzer der hiClip.de-Services zu schützen.
(6) Um eine bestmögliche Vermarktung und damit den größten Nutzen für den Partner und hiClip zu erzielen, erklärt sich der Partner bereit, möglichst viele Daten der Videoseher an den Partner in anonymisierter Form zu übersenden und sich die dafür nötige Erlaubnis bei seinem Usern einzuholen.
(7) Um den eigenen Nutzen zu erhöhen und somit die Vermarktung zu erleichtern, erklärt sich der Partner bereit auf Wunsch von hiClip Toplisten, Channels bzw. Verzeichnisse sowie sonstige Videopositionierungen stets prominent zu platzieren.

§ 5 Rechte und Pflichten von hiClip
(1) hiClip behält sich das Recht vor, jederzeit Werbeeinblendungen im Umfeld der Videos einzubauen. Diese können in jeder Form in den Videos bzw. die Textfelder integriert werden. hiClip wird jedoch nie Pop-under oder Pop-up-Werbefenster einblenden. Davon unberührt bleibt jedoch das Recht zur ständigen Referenzierung, d.h. Bewerbung von hiClip, seinen Tochtergesellschaften/Partner „affiliates“ und Zulieferer „subcontractors“, wie etwa Internet content delivery networks (Inhalteanbieter).
(2) hiClip behält sich das Recht vor, Content auf eigenes Ermessen zu löschen bzw. Mitglieder zu ermahnen bzw. sie von der Nutzung der hiClip-Services völlig auszuschließen.
(3) hiClip behält sich das Recht vor, das Logo und den Namen des Partners als Referenz zu nennen.

§ 6 Preise 

Alle Preise verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vermerkt ist, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Soweit nicht anders vereinbart, werden alle Revenue-Share Modelle jeweils monatlich und zum Ende des Monats ausgezahlt.

(2) Die Abrechnung der hiClip Services erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, zum Ende des Monats

(3) Wird hiClip nach dem Vertragsabschluss eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Partners bekannt (etwa weil der Kunde in Zahlungsverzug gerät), so ist hiClip berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu erbringen. Werden die Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen auch nach einer angemessenen Nachfrist von mindestens 2 Wochen nicht erbracht, so kann der Anbieter von seinem Vertrag ganz oder Teilweise zurück treten. Die Geltungmachung weiterer Rechte bleibt dem Anbieter ausdrücklich vorbehalten.

§ 8 Laufzeit und Kündigung
(1) Die Kooperation läuft auf unbestimmte Zeit mit einer Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten und verlängert sich jeweils um ein Jahr, falls die Kündigungsfrist von 3 Monaten nicht eingehalten wird. Die Kündigungsfrist beläuft sich auf drei Monate ab Zugang der Kündigung. Dies liegt in der Tatsache begründet, dass die kostenlose Bereitstellung des API-Services für hiClip mit langfristigen Kapitalbindungen verbunden ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt davon unberührt. Während der Vertragslaufzeit behält sich hiClip das Recht zur exklusiven Videodienstanbietung im Sinne dieser AGB vor.

§ 9 Nutzung des Contents während der Laufzeit
(1) Nach der Bereitstellung oder Veröffentlichung des Contents über die hiClip-Services bzw. API bleiben alle Rechte an diesen Inhalten bei dem jeweiligen Bereitsteller und er kann weiterhin nach seinem Belieben über seine Inhalte verfügen.
(2) Die hiClip.de-Services umfassen Content von Nutzern und anderen hiClip.de- Lizenzgebern. Dem Partner ist es zu jederzeit untersagt, den auf seiner Plattform publizierten Content, der mit der API in irgendeiner Beziehung steht, zu kopieren, modifizieren, übersetzen, veröffentlichen, übertragen, vertreiben, darzubieten, anzuzeigen oder zu verkaufen.
(3) Ihnen ist es erlaubt, Content, der nach Ihren Maßgaben gegen Ihre AGB verstößt, von Ihren Seiten zu löschen. Jedoch haben Sie kein Recht dazu, diesen Content auch auf hiClip-Seiten zu löschen. Dieses Recht obliegt einzig und allein hiClip.

§ 10 Datenschutz
(1) hiClip beachtet alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht) nach bestem Wissen und Gewissen.
(2) hiClip nutzt Ihre persönlichen Daten ausschließlich, um die Inanspruchnahme der API zu ermöglichen. hiClip wird Ihre personenbezogene Daten keinesfalls zu Werbe- oder Marketingzwecken Dritten zur Kenntnis geben.
(3) hiClip verweist Sie und ihre Mitglieder hiermit auf die geltenden Datenschutzbestimmungen von hiClip.

§ 11 Urheberrechte, Markenrechte
(1) hiClip beansprucht keinerlei Rechte an den bereitgestellten und veröffentlichten Texten, Dateien, Bildern, Fotos, Videos, Sounds, Musikwerken, urheberrechtlichen Werken oder anderen Materialien (zusammen als „Content“ bezeichnet), der über ihre Plattform publiziert wird. Nach der Bereitstellung oder Veröffentlichung des Contents über die hiClip-Services bzw. der API bleiben alle Rechte an diesem Content bei dem jeweiligen Nutzer bzw. Mitglied und er kann weiterhin nach seinem Belieben über seinen Content verfügen. Durch das Bereitstellen oder Veröffentlichen von Content über die hiClip- Services bzw. API gewährt der Nutzer Ihnen und hiClip eine beschränkte Lizenz, um diesen Content auf oder über die hiClip-Services zu verwenden, zu modifizieren, öffentlich darzubieten, öffentlich anzuzeigen, zu reproduzieren und zu verbreiten.
(2) Ohne die Gewährung des Rechts, den Content von Nutzern öffentlich darzubieten, könnte hiClip Nutzern und Ihnen nicht erlauben, die von anderen Nutzern bereitgestellte und veröffentlichten Content zu sehen. Ohne das Recht, den Content von Mitgliedern zu modifizieren, wäre hiClip beispielsweise nicht in der Lage, von Nutzern eingestellte Videodaten digital zu komprimieren oder Content anders aufzubereiten, um technischen Anforderungen gerecht zu werden. Die Lizenz, die der Nutzer und Sie hiClip gewähren, ist nicht exklusiv (das bedeutet, der Nutzer ist frei, seinen Content an eine unbeschränkte Anzahl von anderen neben hiClip zu lizensieren), unentgeltlich (das heißt hiClip zahlt keine Gebühr für die Nutzung der vom Nutzer oder Ihnen bereitgestellten und veröffentlichten Contents), unterlizensierbar (damit hiClip auch seine Tochtergesellschaften/Partner „affiliates“ und Zulieferer „subcontractors“, wie etwa Internet content delivery networks (Inhalteanbieter) einsetzen kann, um die hiClip Services anzubieten) und weltweit (da das Internet und die hiClip Services global angeboten werden). Diese Lizenz verliert ihre Gültigkeit, wenn der Nutzer seinen Content aus den hiClip Services löscht.
(3) Es ist untersagt, urheberrechtlich geschützte Inhalte, Marken oder sonstige geschützte Informationen anderer zu veröffentlichen, modifizieren, vertreiben oder reproduzieren, ohne zuvor die schriftliche Zustimmung des Inhabers dieser Urheberrechte einzuholen. Gemäß den Unternehmensrichtlinien von hiClip, wird die Mitgliedschaft von Nutzen, die wiederholt gegen die Urheberrechte anderer verstoßen, bzw. Ihre Kooperation mit hiClip, sofern Sie ihre Mitglieder nicht auf Verstöße ermahnen, unverzüglich beendet, sobald hiClip.de vom Urheberrechtsinhaber oder seinem gesetzlichen Vertreter über derartige Verstöße in Kenntnis gesetzt wird. Wenn Sie oder hiClip ohne Einschränkung des Vorgehenden der Meinung sind, dass ein Werk kopiert und über die API auf eine Weise veröffentlicht wurde, die eine Verletzung des Urheberrechts darstellt, dann werden Sie aufgefordert die folgenden Angaben an hiClip per eMail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. oder an die im Impressum angegebene Anschrift zu übermitteln:
a. eine elektronische oder physische Unterschrift der Person, die befugt ist, im Namen des Urheberrechtsinhabers zu handeln;
b. eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werks, dessen Urheberrecht seiner Meinung nach verletzt wurde;
c. eine Beschreibung der Stelle innerhalb der hiClip.de-Services auf der Plattform des Partners, wo sich das urheberrechtlich geschützte Werk befindet, dessen Urheberrecht seiner Meinung nach verletzt wurde;
d. eine komplette Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse, soweit vorhanden, von dem das Recht verletzendem Mitglied Ihres Portals;
e. soweit Sie das geschützte Werk eigenständig an hiClip melden, eine schriftliche Erklärung, die besagt, dass Sie in gutem Glauben davon ausgehen, dass die umstrittene Nutzung nicht vom Urheberrechtsinhaber oder dessen Vertreter genehmigt wurde oder gesetzlich nicht zulässig ist sowie;
f. eine unter Strafandrohung wegen Meineids von Ihnen abgegebene Erklärung, die besagt, dass die oben in seiner Mitteilung aufgeführten Angaben richtig sind.

§ 12 Haftung und Haftungsfreistellung
(1) Schadensersatzansprüche gegen hiClip sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, hiClip, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.
(2) Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch hiClip resultieren.
(3) Schadenersatzansprüche gegen hiClip verjähren nach Ablauf von 6 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung
(4) Soweit die Haftung von hiClip ausgeschlossen ist, gilt dies auch für mit hiClip verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von hiClip und/oder mit hiClip verbundene Unternehmen.
(5) hiClip.de übernimmt keine Gewähr für die Funktionstüchtigkeit der zur Verfügung gestellten API. hiClip.de übernimmt keine Verantwortung für Fehler, Unterlassungen, Unterbrechungen, Löschungen, Defekte, Verzögerungen beim Betrieb oder der Übertragung, Ausfälle der Kommunikationsleitungen sowie unbefugten Zugriff oder Diebstahl, Zerstörung oder Änderung von Content der Nutzer oder Mitglieder. hiClip.de ist nicht verantwortlich für Probleme oder technische Störungen im Zusammenhang mit Telefonnetzen oder -leitungen, Onlinesystemen, Servern oder Providern, Computerausstattungen und Software sowie für Ausfälle von E-Mails oder Playern aufgrund technischer Probleme oder Datenstau im Internet und/oder einen der hiClip.de-Services, oder einer Kombination hieraus.
(6) Sie erklären hiermit, dass Sie hiClip, mit hiClip verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von hiClip und/oder von mit hiClip verbundene Unternehmen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie im Rahmen der hiClip-Services speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln oder die aufgrund Ihrer Nutzung unseres Angebots oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein.

(7) Der Partner haftet für alle Folgen und Nachteile, die hiClip und dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der hiClip API oder den hiClip Services, oder dadurch entstehen, dass der Partner seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

(8) hiClip ist von der Verpflichtung zur Leistung befreit,
a. wenn und soweit die Leistung aufgrund höherer Gewalt unmöglich ist. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Krieg, Streiks, Unruhen, kardinale Rechtsänderungen, Naturkatastrophen, Stromausfälle, Unterbrechungen datenführender Leitungen und sonstige vom Dienstleister nicht zu vertretende Umstände. Jede Vertragspartei hat die andere Vertragspartei über den Eintritt eines Falles von höherer Gewalt unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
b. wenn die vertragsgemäße Nutzung des Programms ohne Verschulden von hiClip durch Rechte Dritter beeinträchtigt wird. hiClip ist in diesem Fall verpflichtet, den Partner hiervon unverzüglich zu unterrichten.

§ 13 Marken und sonstige Schutzrechte von hiClip
(1) Sie erkennen an, dass sämtliche Rechte am Angebot von hiClip und seiner Kennzeichnung einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zu Ihnen ausschließlich hiClip zustehen und werden diese nicht ohne vorherige, ausdrücklich, schriftliche Zustimmung von hiClip nutzen oder Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft von hiClip entfernen. Insbesondere dürfen Sie nicht die Marke hiClip nutzen, Software oder die API kopieren, ändern, zerlegen, keine Bearbeitung davon herstellen und auch nicht versuchen, den Quellcode der Software oder API ausfindig zu machen, keine Software oder die API verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software oder der API übertragen oder sich irgendwelcher Rechte berühmten.

§ 14 Gewährleistungsausschluss und Links
(1) hiClip bietet seine API in der jeweils von hiClip aktuellen Version und unter dem Vorbehalt, diese jederzeit unterbrechen, ändern oder einstellen zu dürfen, an. Sie sind für eventuelle Schäden an ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die Sie in diesem Zusammenhang verursachen, allein verantwortlich.
(2) hiClip gewährleistet weder ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen, dass das Angebot ihren Anforderungen genügt und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. hiClip übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung des Angebots erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen des Angebots erhältlichen Informationen. hiClip gewährleistet auch nicht, dass die für die API genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden, und übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der API, einschließlich Datenverlust oder Datenkorruption entstehen. Insbesondere haftet hiClip nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Geschäften oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit der API entstehen. hiClip übernimmt auch keine Haftung für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Angebots weitergegeben werden.
(3) Der durch die Nutzer eingestellte Content enthält womöglich Links zu anderen Websites. hiClip hat keinen Einfluss darauf, dass diese Webseiten die Datenschutzbestimmungen von hiClip einhalten.
(4) hiClip ist nicht verantwortlich für die Datenschutzrichtlinien und/oder -praktiken auf anderen Websites. Wenn einer ihrer Nutzer einem Link auf eine andere Website folgt, sollte er die für diese Website geltenden Datenschutzrichtlinien/ -bestimmungen lesen. Diese hier vorliegenden Datenschutzrichtlinien gelten nur für Daten, die bei hiClip gesammelt wurden. Der Nutzer wird auf innerhalb der Datenschutzbestimmungen von hiClip ausführlich darauf aufmerksam gemacht.

§ 15 Schlussbestimmungen (Salvatorische Klausel)
(1) Die Überschriften der Abschnitte in diesem Vertrag dienen lediglich der besseren Übersichtlichkeit und haben keine rechtlichen oder vertraglichen Auswirkungen. hiClip ist eine Marke der hiClip GmbH.
(2) Sollte eine Bestimmung der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln der AGB in ihrer Gültigkeit unberührt. Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt.

§ 16 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand der Sitz von hiClip. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: 29.01.08

Ein Projekt von:
hiClip GmbH
Bayerstr 83
80335 München
Web: www.hiclip.tv
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